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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Di, 23.05.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürger- und Kulturhaus "Rose"
75233 Tiefenbronn
1. Obergeschoss
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Protokoll der Sitzung vom 28.04.2023  
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse  
3. Fragestunde der Zuhörer zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Punkten  
4. Jahresbericht der Lucas-Moser-Schule VL-64/2023
5. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen VL-232/2022
6. Fortschreibung der Prioritätenliste für die Tiefbaumaßnahmen VL-85/2023
7. Neue Ortsmitte Mühlhausen
Vergabe der Planungsarbeiten und Bauleitung an das Ing. Büro Klinger und Partner zur Erschließung		 VL-90/2023
8. Vergabe des Honorarauftrages zur Sanierung der Gemmingenhalle
- Planung und Bauleitung an das Büro AS Planungsgesellschaft		 VL-89/2023
9. Erwerb des derzeitigen Leasingfahrzeuges der Verwaltung VL-86/2023
10. Ersatzbeschaffung eines Unimogs für den Bauhof der Gemeinde Tiefenbronn VL-84/2023
11. Vergabe der Aufträge zur Sanierung von Räumlichkeiten im Rathaus Tiefenbronn VL-88/2023
12. Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Tiefenbronn 2017 bis 2020 VL-91/2023
13. Schulverband Neuhausen
Vorberatung der Verbandsversammlung am 20. Juni 2023		 VL-92/2023
14. Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
Erwerb eines Notstromaggregats		 VL-100/2023
15. Spenden
Genehmigung der Annahme		 VL-97/2023
16. Information des Gemeinderates
a) Bericht über das Scoping (Behördenrunde) am 12.05.2023 beim Landratsamt Enzkreis zu den Bebauungsplänen:
- Aufstellung des Bebauungsplanes „Neue Ortsmitte Mühlhausen“
- Änderung des Bebauungsplanes „Raithengraben Mühlhausen“
- Änderung des Bebauungsplanes „Allmendäcker Mühlhausen“
b) Bericht über den Besuch des Regierungspräsidiums am 03.05.2023 zum Landessanierungsprogramm für die „Historische Ortsmitte Tiefenbronn“		 VL-87/2023
17. Baugesuche  
17.1 Antrag auf Baugenehmigung
OT Tiefenbronn, Im Würmtal 5, Flst.Nr. 1659/4
Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einbau von Dachgauben und einem Aufzug		 VL-94/2023
17.2 Antrag auf Baugenehmigung
OT Mühlhausen, Blumenstr. 1, Flst.Nr. 120
Nutzungsänderung der bestehenden Scheune in eine Wohnung mit Anbau sowie Einbau einer Dachgaube im bestehenden Wohnhaus		 VL-96/2023
18. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat  
19. Sonstiges