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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung, Das Protokoll vom 22.09.2023 finden Sie aus technischen Gründen ausschließlich bei der Gemeinderatssitzung vom 22.09.2023 unter Protokolle
Termin: Fr, 17.11.2023 19:15 Uhr
Ort: Altes Rat- und Schulhaus Mühlhausen
75233 Tiefenbronn
Versammlungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Protokolle der Sitzungen vom 22.09.2023 und 20.10.2023  
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse  
3. Fragestunde der Zuhörer zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Punkten  
4. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Neue Ortsmitte OT Mühlhausen im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-206/2023
5. Bebauungsplan "Allmendäcker - 1. Änderung" und örtliche Bauvorschriften Ortsteil Mühlhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des Entwurfs und Satzungsbeschluss		 VL-207/2023
6. Bebauungsplan "Raithengraben, Klausenäcker, Gartenäcker - 4. Änderung" und örtliche Bauvorschriften Ortsteil Mühlhausen
Behandlung der eingegangen Stellungnahmen, Billigung des Entwurfs und Satzungsbeschluss		 VL-208/2023
7. Beauftragung der Fachingenieurleistung zur Machbarkeitsstudie 4.0 "Kaltes Nahwärmenetz" für das Baugebiet "Obere Steig" VL-216/2023
8. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ost Erweiterung" im Ortsteil Tiefenbronn im Regelverfahren mit örtlichen Bauvorschriften
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
Billigung des Vorentwurfs
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-209/2023
9. Antrag auf Bezuschussung durch den DRK Ortsverein Tiefenbronn VL-199/2023
10. Haushaltsplanung 2024 - Investitionsprogramm 2024 VL-202/2023
11. Gebührenkalkulation der Wassergebühren 2024 bis 2026 und Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) VL-201/2023
12. Gebührenkalkulation über die getrennte Abwassergebühr (Schmutzwasser/Niederschlagswasser), Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026 mit
Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS.)		 VL-200/2023
13. Zweckverband "Abwasserbeseitigung Biet"
Verbandsversammlung vom 05. Dezember 2023		 VL-213/2023
14. Zweckverband "Wasserversorgung der Gebietsgemeinden“
Verbandsversammlung vom 29. November 2023		 VL-215/2023
15. Gemeindeverwaltungsverband Tiefenbronn
Verbandsversammlung vom 05. Dezember 2023		 VL-212/2023
16. Information des Gemeinderates
a) Einladung zum Volkstrauertag am Sonntag, den 19.11.2023
b) Einladung zur Hobby Künstler Ausstellung am Samstag und Sonntag, 25. und 26.11.2023 im Bürger- und Kulturhaus „Rose“
c) Einladung zum Turnfest des Turnvereins Tiefenbronn e.V. am Sonntag, den 03.12.2023 in der Gemmingenhalle
d) Einladung zur Mitgliederversammlung des Krankenpflegevereins am Montag, den 20.11.2023 im kath. Gemeindezentrum 		VL-197/2023
17. Baugesuche  
18. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat  
19. Sonstiges